Eine mögliche Alternative zur Demokratie

Ich bin mittlerweile kein Fan mehr von unserem Parteiensystem und dieser Art der repräsentativen Demokratie in der wir gerade leben. Niemand hat wirklich eine Kontrolle darüber, was gerade passiert, die Machtkonzentration ist enorm und selbst innerhalb der Parteien gibt es krasse hierarchische Strukturen. Ich habe lange über den Slogan „Keine Macht für Niemand“ nachgedacht. Ich glaube mittlerweile, dass dieser Ansatz zwar nicht zu 100% umsetzbar ist, aber durch gewisse Methoden zumindest in Teilen machbar ist.

Eines ist auch mir klar: Wenn jeder überall mitreden kann, dann werden gar keine Entscheidungen für $Dinge mehr gefällt, sondern es wird sich in ewigen Diskussionen verloren. Wir brauchen klare Abstimmungsmöglichkeiten, ohne dass der permanente logistische Aufwand betrieben werden muss. Trotzdem muss die Möglichkeit gegeben sein, dass jede an ihren Themen arbeiten und auch an entsprechenden Stellen einbringen kann. Diese Stellen dürfen aber keine Machtkonzentration sein.

Okay, schaffen wir eben mal die Demokratie und Parteien, wie wir sie kennen ab.

Aber was ist die Alternative zu Parteien? Wie kann ich meine Interessen einbringen? Die Antwort liegt eigentlich auf der Hand: Interessengruppen. Nehmen wir an, wir finden den fahrscheinlosen ÖPNV dufte. Wenn ich für dieses Thema in eine Partei eintrete, muss ich auch andere Themen vertreten, die ich auch kacke finden kann. Dank des Internets kann man dann relativ schnell rausfinden, ob es irgendwo schon eine diskutierende Gruppe dafür gibt und sich ihr anschließen – oder auch offline via Schwarzes Brett (es gibt immer alternative Wege). Diese Interessengruppe arbeitet dieses Thema aus, diskutiert gemeinsam an Möglichen Probleme, Finanzierungsmöglichkeiten, Argumentationshilfen usw.

Aber wie können diese Gruppen dann Gesetze beschließen lassen? Und von wem? Schaffen wir erstmal mehrere rotierende Gremien. Jedes Gremium übernimmt eine bestimmte Aufgabe:

  • Gesetzgebendes Gremium
  • Überprüfendes Gremium
  • Beschließendes Gremium

Das gesetzgebende Gremium hat die Aufgabe mit Hilfe von juristischer Beratung Gesetze  (in öffentlichen Sitzungen) zu formulieren. Es finden keine Beschlüsse statt und im idealen Fall werden auch verschiedene Alternativen ausgearbeitet. Das überprüfende Gremium checkt nun mit einer anderen juristischen Hilfe diese Gesetze. Sie merzt Fehler aus und kann Dinge entsprechend Anpassen (natürlich auch öffentlich). Danach geht das Gesetz mit den Alternativen zum beschließenden Gremium. Dort werden gemeinsam mit (mir ist kein besserer Begriff eingefallen) menschlicher Beratung die Gesetze beraten und beschlossen. Die zweite Aufgabe des Gremiums ist, die Eingaben der Interessengruppen entgegen zu nehmen und leiten diese nach Prüfung nach Aspekten der Menschlichkeit an das gesetzgebende Gremium weiter. Der Prozess beginnt hier von vorn. Alle Sitzungen finden natürlich öffentlich statt. Eine angeschlossene Verwaltung hat die Aufgabe alle Gremien und Interessengruppen (und natürlich die Menschen) mit Informationen zu füttern.

schema

Soweit so gut. Aber wie können wir checken, dass keine Machtkonzentration in den Gremien entsteht? Die Antwort ist einfach: rotierende Lose. Jedes Gremium wird alle zwei Jahre neu ausgelost. Die Lose sind wie bei Lottoziehungen Nummern, die öffentlich gelost werden. Diese Nummern sind mit den Leuten verknüpft, die Interesse an gesetzgebender Arbeit haben. Die haben vorher im Verwaltungsapparat ihr Interesse bekundet und sich in die Liste eingetragen. Als weitere Regel könnte man einführen dass jede nur einmal in jedem Gremium sitzen darf und danach nie wieder irgendein Amt bekleiden darf. Das gleiche gilt für die juristischen und menschlichen Beratungsstellen. Achja, Entscheidungen der Gremien müssen mit absoluter Mehrheit beschlossen werden … oder so.

Ich weiß, da gibt es noch tausende Fragen zu klären, aber das hier ist auch nur ein kurzer Gedanke, der im Raum steht. Der einen oder anderen mag das auch ein bisschen wirr vorkommen, aber dafür gibt es ja den Kommentarbereich ;)

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